Allgemeine Geschäftsbedingungen

individual solutions Thomas Lederer, Bahnweg 1b, 92421 Schwandorf; Geschäftsinhaber: Thomas Lederer

1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit individual solutions Thomas Lederer (nachfolgend is-lederer genannt). Abweichende AGB`s der nationalen und internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil außer wir haben diesen schriftlich zugestimmt. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder Email bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.

2. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung
Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise gelten brutto incl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.

2.1 Der Wartungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann beiderseitig mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.

2.2 Der Erstellungsvertrag bezieht sich nur auf die Erstellung der Internetseite. Die Leistungspflicht seitens is-lederer endet mit Abnahme der Leistung.

2.3 Sofern der Kunde seine Domain nicht spätestens 30 Tage nach Wirksamkeit der Kündigung in die Pflege eines anderen Anbieters gestellt hat, ist is-lederer berechtigt, die Domain freizugeben und den damit verbundenen Inhalt zu löschen.

2.4 Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für is-lederer insbesondere vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Entgelte für mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät.

3. Leistungspflichten
3.1 is-lederer selbst fungiert nicht als Provider, sondern bedient sich der Leistungen Dritter. Eventuelle Ersatzansprüche aufgrund Nicht-Erreichbarkeit des Servers, d.h. Probleme beim Aufrufen der Domain, sind dann gegenstandslos, wenn das Verschulden nicht seitens is-lederer zu finden ist.

3.2 is-lederer behält, vorbehaltlich anderer Vereinbarungen, sämtliche Urheberrechte an den von is-lederer erstellten Leistungen.

4. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten
4.1 Bei der Verschaffung von Internet-Domains wird is-lederer im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem DENIC, oder einer anderen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Selbiges gilt für die Bereitstellung von Webspace.

4.2 is-lederer hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss, daher kann keine Gewähr dafür übernommen werden, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

4.3 Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden beruhen, stellt der Kunde is-lederer frei.

5. Auftragserteilung
Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form oder per Email erfolgen. Bestellungen des Auftraggebers werden von is-lederer durch schriftliche Auftragsbestätigung per Email oder Briefpost angenommen. Internet-Bestellungen (durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend.

6. Korrekturen / Abnahme / Beanstandungen
Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung werden wir den Kunden im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden. Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 10 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen. Sofern der Kunde nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Frist weiterhin die Abnahme verweigert oder vorher ernsthaft und endgültig erklärt hat, nicht abnehmen zu wollen, hat is-lederer das Recht vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

7. Lieferzeit
Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.

8. Zahlungsbedingungen
8.1 Entwürfe und Reinzeichnungen sowie die Einräumung von Nutzungsrechten bilden zusammen eine einheitliche Leistung. Die Vergütung erfolgt auf der Grundlage des Angebots

8.2 Übt der Auftraggeber seine Nutzungsoption nicht aus und werden keine Nutzungsrechte eingeräumt und nur Entwürfe geliefert, berechnet is-lederer ein Abschlagshonorar von 30% des Angebots.

8.3 Das anfertigen von Layouts und sonstigen Tätigkeiten, welche die Agentur für den Auftraggeber erbringt, sind, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist, kostenpflichtig.

8.4 Die Rechnungen sind nach Ablieferung der Arbeiten mit Zahlungsziel von 14 Tagen ohne Abzug fällig. Werden nur Teilbereiche geliefert, ist die Zahlung entsprechender Teilbeträge fällig.

8.5 is-lederer ist, sofern der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen ist, berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen. Die Änderung wird wirksam, wenn is-lederer innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung beim Kunden kein Widerspruch des Kunden zugeht.

8.6 Bei Überschreitung der Zahlungsfristen sind wir berechtigt die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben und im Falle eines Hostingvertrages die entsprechende Internet-Präsenz des Kunden sofort zu sperren sowie fristlos zu kündigen und für einen eventuell entstandenen Schaden Schadensersatz geltend zu machen.

8.7 Der Kunde ist verpflichtet, bei Webhostingverträgen, die Vergütung für zwölf Monate im voraus zu zahlen. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang.

is-lederer ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.

8.8 Die Preise sind Nettobeträge sowie Fixpreise.

8.9 Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert er von is-lederer hohe finanzielle Vorleistungen, sind 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50% der Arbeiten und 1/3 nach Ablieferung zu leisten.

9. Zusätzliche Kosten
Soweit is-lederer auf Veranlassung des Auftraggebers Fremdleistungen im eigenen Namen vergibt, stellt der Auftraggeber die Agentur von hieraus resultierenden Verbindlichkeiten frei.

10. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises unser Eigentum.

11. Urheberrecht und Copyright
Das Urheberrecht für veröffentlichte, von is-lederer erstellte Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken) bleibt allein bei is-lederer. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von is-lederer bzw. wenn nicht anders vereinbart nicht gestattet.

12. Haftung
12.1 Für Schäden haftet is-lederer nur dann, wenn der is-lederer-Geschäftsführer oder ein Erfüllungsgehilfe eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von is-lederer zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von is-lederer auf den Schaden beschränkt, der für is-lederer bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war und maximal in Höhe des Auftragwertes. Sollte das von is-lederer erstellte Werk mit Computer-Viren infiziert sein, so haftet is-lederer nur, falls die notwendige Sorgfalt außer Acht gelassen wurde.

12.2 Der Auftraggeber übernimmt die Verantwortung über die Korrektheit der Arbeiten mit seiner Abnahme. Weist der Auftraggeber in Ausnahmefällen is-lederer zur Freigabe von Arbeitsergebnissen Dritter an, stellt er is-lederer von der Haftung frei.

12.3 is-lederer haftet nicht für die Arbeitsergebnisse Dritter, sofern die Einbeziehung Dritter auf Veranlassung des Kunden in seinem Namen und auf seine Rechnung geschah.

12.4 Es besteht, außer in Fällen des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit, kein Anspruch auf mittelbare Schäden sowie Folgeschäden insbesondere entgangener Gewinn.

12.5 is-lederer verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenneutralen Nachbesserung seiner Wahl.

13. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten
13.1 Die eingestellten Inhalten werden als eigene Inhalte unter Angabe des vollständigen Namens und der Anschrift des Auftragsgebers gekennzeichnet.

13.2Der Kunde stellt is-lederer von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflicht beruhen, auch wenn die Inhalte durch is-lederer ins Internet gestellt wurden.

13.3 Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragten Domains oder zur Verfügung gestellten Bild-, Video-, Text- sowie Videomaterialien keine Rechte Dritter verletzen.

13.4 is-lederer ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden sowie den Inhalt der Webseite bei der Erstellung durch is-lederer auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Bei einem erkannten Verstoß ist is-lederer berechtigt, die entsprechende Internet-Seite abzuändern oder zu sperren.

13.5 Wir übernehmen keine Haftung für die Inhalte der uns zur Verfügung gestellten Materialien. Wir gehen davon aus, dass der Auftraggeber die uns überlassenen Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft hat.

14. Pflichten des Kunden
14.1 Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, is-lederer jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von is-lederer binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen

14.2 Der Kunde verpflichtet sich, von is-lederer zum Zwecke des Zugang zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und is-lederer unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt geworden ist.

14.3 Der Kunde einer von is-lederer erstellten bzw. betreuten Webseite wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelmäßigen Abständen eine Datensicherung durchzuführen.

14.4 Sofern das auf das Angebot des Kunden entfallende Datentransfervolumen (Traffic) die für den jeweiligen Monat Höchstmenge erreicht oder übersteigt, ist is-lederer berechtigt, die Seiten ohne vorherige Ankündigung zu sperren.

15. Rücktritt
15.1 is-lederer ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn in den Vermögensverhältnissen des Kunden eine wesentliche, die Bezahlung unserer Leistungen gefährdende Verschlechterung eintritt und der Kunde nicht binnen Wochenfrist ab Aufforderung entweder Zug-um-Zug oder Sicherheitsleistung anbietet.

15.2 Hat der Kunde den Rücktritt verschuldet, ist er ohne, dass es dafür eines weiteren Verschuldens bedürfe, zum Ersatz des gesamten bei uns entstandenen Schadens verpflichtet.

16. Datenschutz
16.1 is-lederer weist gemäß § 33 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden.

16.2 is-lederer weist des Weiteren darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die an der Registrierung beteiligten Dritte übermittelt und im üblichen Umfang zur Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht werden.

16.3 is-lederer ist berechtigt, die Bestandsdaten seiner Kunden zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Beratung der Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Leistungen erforderlich ist. Der Kunde kann dieser Verwendung seiner Daten jederzeit widersprechen.

16.4 Der Auftraggeber spricht uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.

17. Versendungsgefahr
Der Kunde trägt das Risiko und die Kosten des Versands von Arbeiten.

18. Nichtigkeitsklausel
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

19. Sonstiges
19.1 Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise Aufhebung eines Vertrages bedarf der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformverhältnisses.

19.2 is-lederer ist berechtigt, Kundenprojekte als Referenz online oder beim persönlichen Verkauf zu präsentieren.

20. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Schwandorf. Für die von is-lederer auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgenden Ansprüchen gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.